In welcher Zeit leben wir eigentlich? Sind wir Jahrhunderte zurückgefallen, als Fürsten und Könige die Welt nach ihrem eigenen Gutdünken gestalten konnten? "Man müsste Ideen einfach mal umsetzen," sieht OB Prof. Dr.  Schneidewind als seine Zukunftsperspektive für den Verkehr in Wuppertal an. "Einfach mal tun", das bedeutet doch, dass er entscheidet, was er für Wuppertal für sinnvoll hält. "Einfach mal tun..." da gibt es keine öffentlichen Diskussionen mehr, kein Abwägen von Argumenten, kein Einbringen unterschiedlicher Interessen und kein Entscheiden der dafür gewählten demokratischen Institutionen. Was Schneidewind als "Stadtfürst" für gut hält, das solle einfach einmal umgesetzt werden. Nachdenken und korrigieren kann man später immer noch. 

 

Wie problematisch das ist, zeigen zwei in dem ersten Bericht über seine Mobilitätsinitiative "25 für 25"  aufgeführten Beispiele:  Weil wohl einige Spaziergänger voll des Lobes über den gesperrten Platz am Kolk gewesen waren, hat der OB einfach die geplante eine Woche Sperrung um fünf Wochen verlängert. Dass der Wegfall dieses Platzes in der City kurze Besorgungen schwieriger macht, dass ein beliebter einfacher Treffpunkt wegfällt, dass sonntags bei geschlossenen Parkhäusern nur noch sehr schwer überhaupt ein Parkplatz zu finden ist, dass der leere Neumarkt völlig langweilig ist ...., anscheinend alles unwichtige Argumente. Die schwierige Situation des Einzelhandels in der City scheint völlig egal zu sein. Einbezogen in eine solche Entscheidung zur Schließung eines zentralen Platzes wurden die Einzelhändler offensichtlich nicht.

 

Oder die längere totale Sperrung der Kaiserstraße in Vohwinkel 2024:  Die Begründung, dass das beim Flohmarkt doch auch klappt, ist einfach nur lächerlich: Den Samstags- oder Sonntagsverkehr an zwei Tagen über den Westring zu leiten, ist kein großes Problem. Aber an Werktagen, an denen heute schon oft Kaiserstraße und Westring überlastet sind, kann es nur ein Verkehrschaos geben. Wie viele PKWs, Busse und LKWs verkraftet die steile Kreuzung Westring / Gräfrather Straße als zentraler Verkehrsknotenpunkt Vohwinkels überhaupt?  Und ist die Idee von "Vision Vohwinkel", eine Umleitungsstrecke zu bauen durch das Dichterviertel als heute noch ruhiges Wohnviertel, über die Verlängerung der Nordbahntrasse, quer über den Park&Ride-Parkplatz, über den akzenta-Parkplatz und durch das Wohnviertel "Stationsgarten" nicht einfach nur absurd? Totale Beruhigung einer Bundesstraße durch den Ausbau von Wohnstraßen zu lauten Umleitungsstrecken?

 

Der OB hat alleine noch die Grünen als Partei im Stadtrat hinter sich. Will er deshalb den Diskussionen über Ideen und Pläne ausweichen, die demokratischen Entscheidungswege ignorieren und lieber "Diktieren statt Diskutieren"? Wir leben in einer Demokratie und nicht in einem autoritär regierten Fürstentum. Wenn er zu Projekten oder neuen Ideen ein Diskussionsforum im Internet entwickeln würde, in dem Politiker, Verwaltung, Bürger und die vielen Fachleute der Zivilgesellschaft ihre Argumente einbringen könnten, dann bekämen in wenigen Tagen die gewählten Politiker eine fundierte und alle Argumente umfassende Grundlage für ihre Entscheidungen. "Einfach mal umsetzen" ist keine demokratische Entscheidungskultur. Ein Oberbürgermeister wie ein autoritärer Fürst bringt Wuppertal nicht weiter. 

 

Manfred Alberti

manfredalberti@hotmail.com

www.manfredalberti.de

 

 

veröffentlicht in WTOTAL 08. Nov. 2023